Pressemitteilung: Attac Deutschland, 12.06.2010

Proteste in Berlin und Stuttgart waren der Auftakt

Zehntausende Menschen haben heute in Berlin und Stuttgart gegen das Sparpaket der Bundesregierung und den europaweit geplanten Sozialabbau demonstriert. Aufgerufen zu den Protesten hatte das breite gesellschaftliche Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise", dem rund 100 Gruppen und Organisationen angehören – darunter auch das globalisierungskritische Netzwerk Attac. In Berlin gingen zwischen 15.000 und 20.000 Menschen auf die Straße, in Stuttgart waren es mehr als 20.000.

"Ob in Griechenland, Spanien oder Deutschland: EU-weit erleben wir gerade, wie der Sozialstaat angegriffen und die soziale Spaltung mutwillig vorangetrieben wird. Diesen Klassenkampf von oben nehmen wir nicht hin. Die Proteste heute waren erst der Anfang", sagte Roland Süß, der heute bei der Kundgebung in Stuttgart für Attac sprach. Mit dem Sparpaket habe die Bundesregierung das Fass zum Überlaufen gebracht.

Attac kündigte für die kommenden Wochen Aktionen an, "die zeigen, wo das Geld zu holen ist". Alexis Passadakis vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis: "Die Bundesregierung tut so, als bleibe ihr gar nichts anderes übrig, als den Armen und Arbeitslosen die Krisenlasten aufzubürden. Wie werden zeigen, dass es sehr wohl anders geht und wo das Geld zu holen zu ist: bei den Krisenverursachern."

Der Widerstand wird dabei nicht auf einzelne Länder beschränkt bleiben. So ruft der Europäische Gewerkschaftsbund EGB für den 29. September zu einem europaweiten Aktionstag auf. Auch beim Europäischen Sozialforum vom 1. bis 4. Juli in Istanbul werden die sozialen Bewegungen grenzüberschreitende Proteste planen und koordinieren.

Attac kritisierte das Verhalten der Polizei bei den Protesten in Berlin. Sie habe die Demonstration immer wieder unnötig behindert.

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Attac Deutschland
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